Eschenbach. (do) Am 25. Mai sind Europawahlen. "Nur wer CSU wählt, gibt Bayern eine eigene Stimme in Europa", betont der Oberpfälzer Europaabgeordnete Albert Deß aus Röckersbühl im Kreis Neumarkt. Der gelernte Landwirt ist im Europäischen Parlament seit zehn Jahren die Stimme der Oberpfalz und dort Sprecher im Ausschuss für Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Bei einer Wahlversammlung im Gasthof Burger in Eschenbach unterstrich das Mitglied des Europäischen Parlaments die Bedeutung der Oberpfalz seit der EU-Osterweiterung. "Seitdem leben wir wieder im Herzen Europas", sagte Deß.

Diese aus Sicht des Parlamentariers positive Entwicklung der "Heimat Oberpfalz" belegte der Redner mit Zahlen. Gerade die Oberpfalz habe überdurchschnittlich von der Grenzöffnung profitiert. "Die Arbeitslosigkeit ist mit 3,7 Prozent im Jahresschnitt 2013 so niedrig, wie sich das vor 20 Jahren niemand erträumt hätte, berichtete der Abgeordnete. Mit europäischen Fördermitteln seien allein in der letzten Förderperiode in der Oberpfalz Investitionen von fast einer halben Milliarde Euro angestoßen worden. Das schaffe Zukunft und wäre ohne Europa nicht möglich. Der Bezirk sei wieder ein pulsierendes Handels- und Wirtschaftszentrum. "Jeder zweite Euro in der Oberpfalz wird im Export erwirtschaftet. 60 Prozent der Ausfuhren gehen in europäische Länder", so Deß. Dieser europäische Binnenmarkt sei der Schlüssel zum internationalen Erfolg der Oberpfälzer.

Der Abgeordnete verwies ferner auf die Unterstützung der kleinbäuerlichen Landwirtschaft in Bayern. Erstmals sei es gelungen, kleinere bäuerliche Betriebe besser zu fördern. Auch die direkte Nachbarschaft zu Böhmen werde beiderseits der Grenzen mit Leben erfüllt, erklärte der CSU-Mann in Straßburg und Brüssel. Als Beispiele nannte Deß die Förderung der Europaschule in Weiden, die Unterstützung der Internationalen Begegnungsstätte in Speinshart und viele Förderprojekte diesseits und jenseits der bayerisch-tschechischen Grenze. Diese partnerschaftliche Zusammenarbeit sei unverzichtbarer Bestandteil heimischer Weltoffenheit.

Die CSU sage auch Ja zu Europa, weil eine Europäische Union Währungsstabilität gewährleiste und die deutschen Exporte in das europäische Ausland Arbeitsplätze im Inland sichern, betonte Deß. Energisch widersprach der Redner der Mär vom Deutschen als großen Nettozahler. Dieser Vergleich hinke gewaltig. Gegenüberzustellen seien die volkswirtschaftliche Wertschöpfung im Exportland Deutschland und offene Grenzen zu allen EU-Staaten. Gleichzeitig plädierte das MdEP für ein Europa, das sich nicht in alle Bereiche des Alltags einmische. Ob Trinkwasserversorgung, Gentechnik oder Sozialsysteme, vor Missbrauch können sich Bayern und Deutschland selber schützen, erklärte Deß. Das gelte auch für Form und Größe von Gurken und Bananen oder bei der schikanösen Forderung der EU-Kommission für einen allgemeinen Gesundheitscheck für alle Führerscheinbesitzer ab 65 Jahre.

Schließlich warb der Abgeordnete für den Europaplan der CSU, der ein Nein zu Genmais, die Bekämpfung der Regulierungswut und die Ablehnung einer Vollmitgliedschaft der Türkei beinhaltet. Europa solle groß im Großen und aber großzügig im Kleinen sein, bemerkte Deß, forderte einen besseren länderübergreifenden Daten- und Klimaschutz und eine Abkehr von banalen Dingen, wie etwa die Vorgabe für Duschköpfe und Ölkännchen. Zu den Schwerpunkten bayerischer Politik in Straßburg und Brüssel müsse es ferner gehören, die Armutsmigration in der EU ins Blickfeld zu rücken und das Augenmerk auf den Schutz der deutschen Sozialsysteme zu richten.

Für die deutschen Sparer stellte Albert Deß fest: "Deutsche Banken und Sparkassen dürfen nicht zur Haftung für andere europäische Banken herangezogen werden". Deshalb warnte Deß vor einer "Schuldenunion". Ein Land, das dauerhaft Stabilitätskriterien verletze, habe in einer Stabilitätsunion nichts zu suchen. Noch einmal betonte der Europa-Mann: "Nur mit der CSU kann Bayern in Europa bestehen und mit einer eigenen Stimme sprechen". Albert Deß appellierte an alle Bürgerinnen und Bürger, zur Europawahl zu gehen, denn, so Deß, 70 Prozent aller deutschen Gesetze beruhen auf Entscheidungen des EU-Parlaments. Deß empfahl, die Wahl auch zu einer Volksabstimmung über den Beitritt der Türkei zur EU zu nutzen. Die CSU lehne eine Vollmitgliedschaft strikt ab. Einleitend hatte schon CSU-Ortsvorsitzende Dr. Sabine Schultes für eine starke Wahlbeteiligung geworben. Das Motto des EU-Parlaments "Handeln, mitmachen, bewegen" brauche als Grundlage eine starke Völkergemeinschaft, urteilte Schultes.

11.5.2014 Robert Dotzauer

Bildunterschrift: Geht zur Europawahl und wählt die CSU, damit die bayerischen Regionen eine eigene Stimme in Europa haben. Diese zentrale Botschaft vermittelte Europaabgeordneter Albert Deß (li) den Besuchern einer Wahlversammlung im Gasthof Burger in Eschenbach.