Corona wirbelte viel durcheinander – nicht aber die Kommunalwahl 2020. Das Ergebnis macht die CSU noch heute froh und zuversichtlich. Endlich geht es wieder voran, heißt es bei der Jahreshauptversammlung
Die Pandemie zwang viele Vereine in die Knie. Auch die Arbeit des CSU-Ortsverbandes litt unter dem heimtückischen Virus. Deshalb hielt sich der Rechenschaftsbericht von Vorsitzender Dr. Sabine Schultes bei der Jahreshauptversammlung im Gasthof Burger gleich für zwei Jahre in Grenzen. Nach Begrüßung von Ehrengast Landrat Andreas Meier, Bürgermeister Marcus Gradl und die CSU/ÜCW-Stadtratsfraktion war es zunächst ein Gedenken an die verstorbenen Mitglieder Brigitte Metzner, Max Ott, Karl Stopfer sen., Walter Weiß und Lidwina Wiedenhofer, die zu einer Gedenkminute veranlasste. Es folgte ein Rückblick auf die Veranstaltungen des CSU-Ortsverbandes mit einer bemerkenswert vielfältigen Veranstaltungsreihe trotz Corona.
Beispielhaft verwies die Ortsvorsitzende auf die klassischen Höhepunkte im Berichtszeitraum unter Berücksichtigung der staatlichen Infektionsschutzvorschriften. Sabine Schultes erinnerte unter anderem an Neujahrsempfänge und an das traditionelle Sommergespräch am Rußweiher, an das CSU-Zoigl im Malzhaus und an Stammtische, ans Straßenmalen und an After Work Partys. Einen besonderen Stellenwert räumte der CSU-Ortsverband mit Blick auf die Kommunalwahlen 2020 dem Werben um Wählerstimmen ein. Mit Erfolg, wie sich nach den Worten der Ortsvorsitzenden herausstellen sollte. Mit dem klaren Wahlsieg von Marcus Gradl als Bürgermeisterkandidat der CSU habe die Stadt und die Bürgerschaft endlich wieder Zuversicht auf bessere Zeiten gefunden.
Eine Hoffnung, die bei den Bestimmung der Bürgermeister-Stellvertreter getrübt worden sei, bedauerte die Vorsitzende. „Einer der Unsrigen hat uns trotz vorheriger Aussprache verraten“. Seitdem ereigne sich im Gremium immer wieder Kurioses. So sei zum Beispiel einigen Ratsmitgliedern die Eröffnung eines Wirtshauses wichtiger gewesen als die Teilnahme an einer Sitzung des Stadtrates mit wichtigen Entscheidungen zum Kita-Projekt. Auch das ständige Nörgeln über die Dauer der Ratssitzungen stimme bedenklich. Sabine Schultes bilanzierte: „Nach einem Jahr Kommunalpolitik mit Bürgermeister Marcus Gradl ist wahnsinnig viel geschehen“. Für Montag, 19. Juli kündigte die CSU-Frau am Hexenhäusl zum traditionellen Sommergespräch als Politprominenz Manfred Weber an. Weber ist im EU-Parlament Vorsitzender der Europäischen Volkspartei.
Über einen bei Betrachtung der Gesamtumstände zufriedenstellenden Kassenstand berichtete Schatzmeister Matthias Mägerl. Eine gute Kassenführung bestätigten die Prüfer Korbinian Dunzer und Karl Stopfer. Die Neuwahlen mit Wahlleiter Landrat Andreas Meier wurden zu einem klaren Vertrauensbekenntnis für Vorsitzende Sabine Schultes und die CSU-Führungsmannschaft. In geheimer Wahl bestätigten die Mitglieder die Vorstandschaft einstimmig in ihren Ämtern. Eine Veränderung gab es beim 1. Stellvertreter der Ortsvorsitzenden. Der neue Vize heißt Armin Schrembs. Neu ist auch das Ehrenamt eines Digitalbeauftragten. In diese Funktion wählten die Mitglieder Michael Dromann. Bestätigt wurden Bürgermeister Marcus Gradl als 3. Vorsitzender, Matthias Mägerl als Kassier und Korbinian Dunzer und Karl Stopfer als Kassenprüfer. Eine gute Mischung nannte Sabine Schultes das neue Beisitzergremium. Gewählt wurden Michael Dromann, Dr. Rosa Dumler-Gradl, Daniela Friedrichs, Michael König, Manfred Neumann, Sylke Riedl, Cordula Schrembs und Tina Wittmann.
Die Mission des Bürgermeisters
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der CSU gab Bürgermeister Marcus Gradl ein kurzen Rückblick auf sein erstes „Regierungsjahr“. Als „Mission“ verstand der Rathauschef die Belebung des Rußweiher-Freibades und des attraktiven Umfeldes des Naturmoorbades, den Grunderwerb für neue Baugebiete und die Ansiedlung und Fortentwicklung innovativer Unternehmen. Dank zollte Gradl insbesondere den Firmen Lippert, Elma, Ritter, Rogers und der Immobilienagentur MIDCO Living für ihre zukunftweisende Investitionstätigkeit. Eine Gewerbegebietsausweitung gehöre deshalb ebenfalls zum Gebot der Stunde.
Als kleine Momente der Freude bezeichnete er die neuen Farbtupfer in einer gepflegten Innenstadt. Die überdurchschnittliche Rücklagenentnahme begründete der Bürgermeister mit dem gewaltigen Investitionsbedarf nach dem jahrelangen Hinauszögern wichtiger Infrastrukturprojekte. Als Beispiele nannte er die längst überfällige Erweiterung der Kindertagesstätte und die Sanierung von Ortsstraßen. Statt Verzögerung und Verzicht heiße nun der kommunale Grundsatz „Impulse setzen“. Gemeinsam mit der CSU/ÜCW-Fraktion habe er sich, so Gradl, für die dynamische Entwicklung der Stadt entschieden.
CSU-Kreisvorsitzender Landrat Andreas Meier begann sein Grußwort mit einem Ausflug in die Coronakrise . Meier sprach von einer turbulenten Zeit mit manchmal unpopulären aber dringend notwendigen Eilentscheidungen der Gesundheitsbehörden. Der Landkreischef lobte in diesem Zusammenhang den großartigen Einsatz der Rettungsdienste und Pflegekräfte. „In der Krise wurden sie zum großen Segen“. Als Rettungsanker habe sich auch die fortschreitende Digitalisierung erwiesen. Bedenklich nannte Meier das schlechte Beispiel des Impfverweigerers Hubert Aiwanger. Testen und Maskentragen wird uns bleiben, prohezeite der Landrat.
Andreas Meier plädierte zudem für einen Abbau bürokratischer Hürden auch bei der Impfstrategie. „Sonst regulieren wir uns vor lauter Verwaltungshandeln zu Tode“. Auch diese Erfahrung gehöre zum Lernprozess aus der Pandemie. Unter Hinweis auf die Sonderregelungen bei Hygienelockerungen im Profifußball kritisierte der Landkreischef: „Das Geld regiert über die Gesundheit“. Ein Ja zum Respekt vor der Schöpfung verband Andreas Meier mit der Warnung vor einer wirtschaftsfeindlichen Entwicklung auf dem Land. Das Beispiel der grünen Verhinderungspolitik in Bärnau zeige auf, mit welchen Auswirkungen bei einer Regierungsmitverantwortung der Grünen bei der Bundestagswahl zu rechnen sei.