Eschenbach. (do) Die Basisdaten des Landkreises machen Mut. Landrat Andreas Meier zeichnete als Ehrengast in der Jahreshauptversammlung der Eschenbacher CSU vor allem mit Blick auf die Flüchtlingssituation ein gutes Stimmungsbild. „Der Flüchtlingsstrom ist abgeebbt, es gab in den letzten Wochen keine Zugänge in den Notunterkünften“, gab der Landkreischef bekannt. Zum Aufatmen sei es allerdings noch zu früh, warnte der Landrat. Allenfalls sei es die Zeit des Durchschnaufens.
Grund der Sorge ist die Befürchtung neuer Flüchtlingsrouten in Richtung Deutschland. Rückblickend dankte der Landkreischef allen Verantwortlichen und den ehrenamtlichen Kräften für ihr Engagement. „Trotz vieler Reibungen wurde die große Flüchtlingsflut gut gemeistert“. Ausfluss der Welle sei eine Personalsteigerung von 24 Stellen und eine Kostenmehrung der Haushaltsstelle um rund 700.000 Euro gewesen. Deutschlandweit gesehen hielt der Landrat eine neue Millionenwelle an Flüchtlingen für untragbar. Das wäre nicht zu schaffen, urteilte Meier. Auf die Flüchtlingssituation in manchen Gemeinden eingehend zweifelte der Landkreischef am Sinn verdichteter Asylunterkünfte in den Kernbereichen der Städte und Gemeinden. „Gewachsene Strukturen durch Flüchtlingsunterkünfte zu ersetzen, ist der falsche Weg“, betonte der Landrat ausdrücklich seine persönliche Auffassung. Unabhängig davon spiele allerdings die rechtliche Bewertung eine wichtige Rolle.
Nach einem rhetorischen Ausflug zu internationalen Politikfeldern und der Feststellung „die CSU ist gut beraten, eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union abzulehnen“, kam der Landrat zu einer positiven Landkreis-Bewertung. Meier erinnerte an die starke Investitionsbereitschaft des Landkreises und nannte Zahlen. Rund 25 Millionen Euro habe der Kreis in den letzten vier Jahren in die Infrastruktur investiert, rechnete er vor. Viele Aufträge seien an Unternehmer in der Region gegangen. „Ein profitabler Kreislauf“, bemerkte der Redner. Zur Windrad-Debatte empfahl der Landkreischef, zunächst auf den Regionalplan Wind zu warten. Dann liege die Entscheidung zur Genehmigung bei der Kommune vor Ort. Die einzelne Gemeinde müsse sich dann mit der Bürgerschaft einigen, habe dann aber bei Genehmigungen auch die Verantwortung zu tragen. Als gut und verlässlich nannte Meier die Zusammenarbeit mit der SPD-Landkreisfraktion. Auch die Stellvertretung sah der Landrat bei Albert Nickl und Margit Kirzinger in guten Händen. Bilanzierend sei hinter die Landkreispolitik einer grüner Hacken zu setzen, fasste Andreas Meier zusammen.
Parteipolitisch gehörte das Plädoyer des CSU-Kreisvorsitzenden Andreas Meier der weiteren Direktkandidatur von MdB Albert Rupprecht. „Der Heimatkreisverband Neustadt/WN. steht fest hinter Albert Rupprecht“, stellte Meier klar. „Jeder Hilfesuchende wurde gut betreut“. Es bestehe deshalb kein Grund, in turbulenten Zeiten an einem bewährten Mann zu zweifeln. Es sei zwar ein legitimer Vorgang, dass sich der Tirschenreuther Bundestagsabgeordnete Reiner Meier um das Direktmandat bewerbe. „Aber Albert Rupprecht bleibt unser Mann“. Einsetzen werde er sich, so Andreas Meier, für eine gute Listenplatzierung seines Namenskollegen.
18.4.2016 Robert Dotzauer
Eschenbach. (do) Mit viel Schwung gestalten der CSU-Ortsverband und mit ihm die Frauenunion und die Junge Union das Frühjahrsprogramm. Zu einem „Ü 30-Tanz“ in den Mai laden die Parteiorganisationen am Freitag, 29. April in das Pfarrheim ein. Tags darauf steigt am Samstag, 30. April eine Jugendparty ebenfalls im Pfarrheim. Für die Straßburg-Fahrt von Bezirksrat Toni Dutz vom 12. Bis 14. Mai sind noch einige Plätze frei. Anmeldung bei Bezirksrat Toni Dutz in Wiesau. Stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender Tobias Lehl organisiert im August eine Besichtigung der Allianz-Arena. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.
18.4.2016 Robert Dotzauer
Gastredner Andreas Meier bei der Jahreshauptversammlung
- Geschrieben von Robert Dotzauer